Zoon Politikon


Zoon Politikon
  Startseite
  Über...
  Archiv
  Gästebuch
  Kontakt
 

  Abonnieren
 


 

http://myblog.de/zoonpolitikon

Gratis bloggen bei
myblog.de





 
Bundeswehr und Wirtschaftsinteressen

Die jüngste Kritik an Verteidigungsminister Guttenberg und der Rücktritt von Horst Köhler sind auf Aussagen zurückzuführen, die eine Verbindung zwischen Auslandseinsätzen der Bundeswehr und Wirtschaftsinteressen Deutschlands hergestellt haben (vgl.: http://www.sueddeutsche.de/politik/wirtschaftsinteressen-und-die-bundeswehr-guttenberg-auf-koehlers-spuren-1.1021529 ). Doch wenn man genau hinschaut, fällt auf, dass dies schon länger Teil der Deutschen Politik ist – Nur wollte es offensichtlich noch niemand warhaben. So wurde der Einsatz im Rahmen der Operation Atalanta vor Somalia als erster Einsatz der Bundeswehr auch offiziell zumindest teilweise mit einem deutschen Interesse an freien Handelswegen legitimiert.

Blickt man auf den Diskurs über die Beteiligung an der Operation Atalanta vor der Küste Somalias, so erscheinen Befunde vergangener Studien zur deutschen Außenpolitik und zur Legitimation militärischer Auslandseinsätze bestätigt: Die Bundesregierung berief sich auf ihre Verantwortung gegenüber der internationalen Gemeinschaft und ihren Verbündeten und positionierte Deutschland in öffentlichen Äußerungen unter den mächtigen Staaten der Welt, was auch Handlungsverpflichtungen mit sich bringt. So scheint eine Beteiligung am Einsatz gegen Piraten vor Somalia nur konsequent, eine Nicht-Beteiligung gar undenkbar. Schließlich sei Deutschland gegenüber seinen Partnern verantwortlich. Untermalt wurde diese Verpflichtung jedoch durch die Berufung auf deutsche Interessen. Schließlich seien durch die Beeinträchtigung des Seehandels existenzielle Interessen der Bundesrepublik gefährdet, die es ebenso zu schützen gelte.

Neben Rechtfertigungsmustern, die auf Verpflichtungen gegenüber der Internationalen Gemeinschaft oder der UN bzw. systemische Zwänge verweisen, denen die Bundesregierung folgen müsse, ist also inzwischen ein drittes Legitimationsmuster für Auslandseinsätze der Bundeswehr erkennbar: Der Verweis auf „deutsche Interessen“, die geschützt werden müssten. Während Peter Struck noch auf Sicherheitsinteressen verwies, nämlich dass die Deutsche Sicherheit am Hindukusch verteidigt werde, gehören  inzwischen auch Wirtschaftsinteressen zur Rechtfertigung von Auslandseinsätzen. Schließlich sei die deutsche Wirtschaft auf freie Handelswege angewiesen. So hat die Bundesregierung bereits im Weißbuch zur Verteidigungspolitik 2006 festgehalten, „dass der ungehinderte Warenaustausch sowie die Sicherheit der Transportwege gerade im globalen Maßstab wesentliche Kriterien für die Aufgaben der Bundeswehr sind“, wie Verteidigungsminister Jung 2008 bei einer Rede zur maritimen Sicherheit der Bundesrepublik hervorhebt. Es wird also deutlich, dass ein bewaffneter Einsatz deutscher Soldaten nicht erst seit Horst Köhlers unglücklichen oder Guttenbergs jüngsten Aussagen auch durch deutsche (Wirtschafts-)Interessen legitimiert wird. Dies ein Novum im außenpolitischen Diskurs der Bundesrepublik, das mit dem Weißbuch 2006 und dem Piratierieeinsatz vor Somalia eingeläutet wurde. Zwar berief man sich beim Einsatz in Afghanistan, auch auf deutsche Sicherheitsinteressen, die es zu schützen gelte. Diese waren aber den globalen Verpflichtungen, vor allem gegenüber den Bündnispartnern untergeordnet.

Man sollte also nicht immer so überrascht tun. Die Bundesrepublik verfolgt seit einiger Zeit eine selbstbewusstere Außenpolitik. Der öffentliche Diskurs, die Opposition und die Medien müssen daher ihrer Aufgabe gerecht werden und die deutsche Außenpolitik kritisch betrachten. Eine Debatte über die Grenzen von Auslandseinsätzen der Bundeswehr hätte bereits 2006, bei der Veröffentlichung des Weißbuches beginnen müssen. Aber wie sagt man so schön: Besser spät als nie! Hoffentlich verläuft die Debatte nun nicht wieder im Sand des politischen Tageseschäfts.

 

Weitere Informationen sind zu finden unter:

Hofmann, Gregor 2009: Die Legitimation bewaffneter Auslandseinsätze: Eine Diskursanalyse am Beispiel der Beteiligung deutscher Streitkräfte an der Pirateriebekämpfung vor Somalia in International Relations - Students Perspectives Nr.9, S.51-81 (http://www.lulu.com/product/file-download/ir-journal-909/5959504 )

17.11.10 13:01
 


Werbung


bisher 0 Kommentar(e)     TrackBack-URL

Name:
Email:
Website:
E-Mail bei weiteren Kommentaren
Informationen speichern (Cookie)



 Smileys einfügen



Verantwortlich für die Inhalte ist der Autor. Dein kostenloses Blog bei myblog.de! Datenschutzerklärung
Werbung